Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter ist Frank Polich, Heimgartenweg 11, 72355 Schömberg. Die AGB gelten für alle Verträge über Schwimmkurse und Schwimmunterricht der Schwimmschule Speedy; bei minderjährigen Teilnehmern ist Vertragspartner die anmeldende erziehungsberechtigte Person.

2. Leistungen und Kursdurchführung

Inhalt, Umfang, Dauer, Termine, Kursort, Gruppengröße und Teilnahmevoraussetzungen ergeben sich aus Kursbeschreibung und Buchungsbestätigung.

Ein bestimmter Lernerfolg oder das Erreichen eines Abzeichens wird nicht geschuldet. Sachlich begründete Änderungen, zum Beispiel bei Übungen oder Kursleitung, bleiben vorbehalten, solange der Gesamtcharakter des Kurses erhalten bleibt.

3. Vormerkung, Anmeldung, Vertragsschluss und Mindestteilnehmerzahl

Eine Online-Vormerkung ist unverbindlich und begründet weder einen Anspruch auf einen Kursplatz noch einen Vertrag. Die verbindliche Anmeldung erfolgt anschließend durch Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars, in der Regel per E-Mail. Der Vertrag kommt mit Zugang der Buchungsbestätigung in Textform zustande.

Für Kurse gilt eine Mindestteilnehmerzahl von 4 Teilnehmern. Wird diese nicht erreicht, kann der Kurs bis spätestens 7 Tage vor Beginn abgesagt werden. Bereits gezahlte Entgelte werden dann vollständig erstattet, sofern kein zumutbarer Alternativkurs angeboten werden kann.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die zum Buchungszeitpunkt mitgeteilten Preise. Die Schwimmschule Speedy ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Die jeweils gültigen Kursgebühren, Kursumfänge und sonstigen Entgelte ergeben sich aus der aktuellen Kursbeschreibung auf dieser Website oder aus der individuellen Buchungsbestätigung.

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse innerhalb von 7 Tagen ab Buchungsbestätigung, spätestens jedoch 7 Tage vor Kursbeginn, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

Mit Zugang der Buchungsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die Kursgebühr ist fristgerecht zu zahlen. Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig, kann der Anbieter nach vorheriger Mahnung oder Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und den Platz anderweitig vergeben, sofern keine gesetzliche Pflicht entgegensteht.

5. Teilnahmevoraussetzungen, Gesundheit und Sicherheit

Teilnehmer müssen gesundheitlich zur Teilnahme geeignet sein. Bei akuten ansteckenden Erkrankungen ist eine Teilnahme ausgeschlossen.

Den Anweisungen der Kursleitung sowie der Haus- und Badeordnung ist Folge zu leisten. Bei groben oder wiederholten Verstößen kann ein Ausschluss aus Sicherheitsgründen erfolgen. Geeignete Hilfsmittel können vorgegeben oder untersagt werden.

6. Aufsichtspflicht sowie Bringen und Abholen

Die Aufsichtspflicht beginnt mit der persönlichen Übernahme des Kindes am vereinbarten Treffpunkt und endet mit der Übergabe an die abholberechtigte Person nach Kursende.

Erziehungsberechtigte sorgen für pünktliches Bringen und Abholen. Entstehen dem Anbieter durch verspätete Abholung zusätzliche notwendige Aufwendungen, können diese nur in tatsächlich nachgewiesener Höhe geltend gemacht werden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

7. Fehlzeiten, Nachholen und Ersatztermine

Versäumte Stunden – zum Beispiel wegen Krankheit oder Urlaub – begründen keinen Anspruch auf Rückerstattung oder Nachholung. Nachholstunden werden nicht angeboten.

Muss der Anbieter Termine aus von ihm zu vertretenden Gründen absagen, werden Ersatztermine angeboten oder die betroffene Leistung anteilig erstattet.

8. Stornierung oder Rücktritt durch den Kunden

Stornierungen müssen in Textform erfolgen. Es gelten folgende pauschale Stornokosten:

• bis 21 Tage vor Kursbeginn: kostenfrei
• 20 bis 14 Tage vor Kursbeginn: 50 % des Kurspreises
• ab 13 Tage vor Kursbeginn oder bei Nichterscheinen: 100 % des Kurspreises

Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt vorbehalten.

9. Kursausfall, höhere Gewalt und Bäderschließungen

Bei Absagen aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat – etwa kurzfristige Bäderschließungen, behördliche Anordnungen oder höhere Gewalt –, werden Ersatztermine angeboten.

Sind Ersatztermine nicht möglich oder unzumutbar, werden noch nicht erbrachte Leistungen anteilig erstattet.

10. Widerrufsrecht

Für Verträge über Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen mit einem spezifischen Termin oder Zeitraum – zum Beispiel Schwimmkurse mit festen Kursterminen – besteht kein Widerrufsrecht.

11. Haftung

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter unbeschränkt.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.

Für mitgebrachte Gegenstände und Wertsachen besteht keine Aufbewahrungspflicht.

12. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in den Datenschutzhinweisen geregelt. Diese AGB ersetzen keine Datenschutzhinweise.

13. Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden bedürfen – soweit gesetzlich zulässig – der Textform, zum Beispiel per E-Mail.